Monat: Juli 2020

DAS UNDENKBARE MORGEN

Ab Herbst 2020 werden Maskenmuffel keine Chance mehr haben, dem digitalen Pranger zu entgehen.

von Nicolas Riedl

Diese Geschichte ist fiktional und dennoch sehr gut vorstellbar. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass heute vieles real ist, was vor wenigen Wochen noch als undenkbar galt. Die Dystopie von gestern ist uns mit Corona auf erschreckende Weise nähergerückt. Daher lohnt es, sich schon jetzt Gedanken über die „undenkbaren“ Entwicklungen von morgen zu machen. Nachfolgender Artikel entpringt einer gedanklichen Zeitreise in den vor uns liegenden Oktober und wurde vom Lokalredakteur einer Berliner Tageszeitung verfasst. Er berichtet von einer politischen Kunstaktion, bei der Überwachungskamerabilder von Maskenverweigerern öffentlich ausgestellt werden, um die gesellschaftlichen Ausreißer öffentlichkeitswirksam zu brandmarken. 

Berlin, 14. Oktober 2020. Seit Montag flimmern über die öffentlichen Monitore in Bus, U-Bahn und Tram Aufnahmen von Überwachungskameras, die nur wenige Zentimeter von diesen Bildschirmen entfernt montiert sind. Die Bilder zeigen ein immer gleiches Motiv: unvernünftige Fahrgäste, die sich immer noch weigern eine Maske aufzusetzen. Selbst jetzt, da die Anzeichen für eine zweite Welle immer deutlicher und unbestreitbarer werden. Doch das Konglomerat aus Verschwörungsideologen, Wirrköpfen und rechten Hetzern geriert sich unbelehrbar und faktenresistent. Diese weitverbreitete Realitätsverweigerung der Corona-Leugner gefährdet nach wie vor alle vernünftigen Mitbürger, die auf die öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen sind. 

Die Aktionskünstler vom „Center für politische Schönheit“ (CPS) wollten diesem verantwortungslosen Treiben nicht länger zusehen und starteten Ende September in Zusammenarbeit mit der Berliner Verkehrsgemeinschaft (BVG) eine gemeinsame Protestaktion. Die BVG ließ der Künstlergruppe mehrere Hundert Stunden Videomaterial von Überwachungskameras der U-Bahn-Linien 7, 8 und 9 zukommen. Mehrere Tage und Nächte verbrachten die Künstler damit, das Material zu sichten, auszuwerten und nach einer ganz spezifischen Gruppe von Fahrgästen Ausschau zu halten — den Maskenverweigerern. 

„In langen Nächten mit ungezählten Tassen Kaffee haben wir dann wirklich eine beachtliche Zahl an MaskenverweigererInnen ausmachen können“, erzählt uns die 23-jährige Gender-Studies-Studierende Máta Invidia vom CPS. „Wir haben die entsprechenden Stellen im Material ausgeschnitten und den Ausschnitt vergrößert, sodass die Gesichter gut zu erkennen sind.“

Daraus entstand die Aktion „#FaceOfShame — Wir geben der Unvernunft ein Gesicht!“ Die Idee dahinter ist sehr simpel: 

„In der aktuellen Situation ist es im Gegensatz zu gewöhnlichen Zeiten ein unsolidarischer und eigentlich schon menschenverachtender Akt, Gesicht zu zeigen. Wir wollen den MaskenverweigererInnen ein klares und unmissverständliches Signal senden: ‚Ihr bleibt nicht anonym!‘ Viele bilden sich ein, sie könnten unbescholten die Öffentlichen Verkehrsmittel nutzen, ohne eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Nicht in Berlin! Wer Corona leugnet und entsprechend in rücksichtsloser Weise handelt, wird nun zur Rechenschaft gezogen!“, so Máta Invidia.

Bereits im Juni führte der Berliner Senat ein Bußgeld für Maskenverweigerer ein, nachdem der erhoffte Erfolg durch soziale Kontrolle ausblieb. Doch auch das zeigte keine erkennbare Wirkung. Nun wird versucht, die Zügel der sozialen Kontrolle durch „Blaming“ anzuziehen.

Invidia schildert uns weiter mit Genugtuung: 

„Manche können sich das Bußgeld wohl leisten oder weigern sich es zu bezahlen. Aber wenn die VerweigerInnen und alle anderen ihr Gesicht auf den Public-Screens in Bus und Bahn, auf unseren großen Plakaten und den nächtlichen Leinwand-Projektionen an der Bundestagsfassade sehen, dann wird das den Druck auf sie immens erhöhen. Sie sind dann keine in der Masse anonymen ‚RebellInnen‘ mehr, sondern werden nunmehr von weiten Teilen der Öffentlichkeit gesehen.

Wenn es so funktioniert, wie wir uns das erhoffen, erreichen diese Bilder irgendwann auch die ArbeitgeberInnen oder FamilienmitgliederInnen dieser MaskenverweigererInnen, mit hoffentlich den entsprechenden Konsequenzen sozialer Ächtung. Selbsterklärend verfolgen wir mit dieser Aktion auch eine Art Abschreckung. #FaceOfShame ist nicht nur eine Enttarnung bereits aktiver MaskenverweigerInnen, sondern auch eine scharfe Warnung an all jene Spinner und Aluhüte, die bereits darüber nachdenken, sich dem Maske-Abnehmen anzuschließen.“

Auf Social Media stößt diese Aktion auf breiten Zuspruch. Die Bilder der Maskenverweigerer werden zehntausendfach geteilt. Nicht selten werden Hinweise auf die Identität der erfassten VerweigerInnen zu Top-Kommentaren. Auch das East-Side-Hotel in der Mühlenstraße zeigte sich solidarisch und ließ sich auf seiner fensterlosen Fassade acht Bilder mitsamt dem Hashtag #FaceOfShame tapezieren. 

Einige Datenschützer zeigen sich angesichts dieser Aktion besorgt. Das CPS sieht den Aspekt des Datenschutzes relativ gelassen. Nach Invidia gehe es aktuell um die Frage, was jetzt in diesen Zeiten wichtiger sei: der Schutz der Daten oder die Gesundheit der Gesellschaft. In gefährlichen Zeiten gelte es, den Rahmen dessen, was Kunst dürfte, etwas zu überspannen: 

„Für den Schutz von Menschenleben sind wir gerne bereit, den Datenschutz zu touchieren“, erzählt sie grimmig, während sich ein stolzes Lächeln unter ihrer „Team-Drosten“-Alltagsmaske unverkennbar breitmacht …

MASKEN: NUTZEN, ANWENDUNG UND GEFAHREN

Von Andrea Krüger, OP Schwester

Ich habe lange im Krankenhaus auf der Chirurgie und unter anderem auch im OP gearbeitet. Von daher kenne ich die Anwendung der Masken sehr genau. Im Krankenhaus wird mit zertifizierten medizinischen Masken gearbeitet. Selbst diese werden noch unterteilt in die “einfachen” OP Masken die die meisten Menschen kennen, und die FFP2 und FFP3 Masken. Die einfachen OP Masken werden am häufigsten eingesetzt. Sie schützen den Patienten während der OP oder der Wundversorgung/Behandlung das Keime vom Arzt/Pflegepersonal in die Wunden gelangen. Unter Keimen sind hier Bakterien gemeint, keine Viren. Viren gelangen durch die OP Masken hindurch. Beim Tragen dieser OP Masken gibt es strenge hygienische Regeln. Unter anderem sollen diese alle 20 Minuten, spätestens alle 30 Minuten ausgetauscht und entsorgt werden. Dabei auf keinen Fall auf die oder an die Maske fassen, sondern nur am Band nehmen und in den dafür vorgesehenen Behälter geben, um in die Verbrennung gebracht zu werden. Beim starken Schwitzen oder sehr feuchter Atmung bitte öfters austauschen. Auf keinen Fall mit den Fingern an die Maske fassen. Beim Aufsetzen der Maske darauf achten, dass die Innenseite nicht kontaminiert ist, also aus der Verpackung nehmen, direkt OHNEanzufassen aufsetzen! Um Viren abzufangen, werden FFP2 oder FFP3 gebraucht. Die haben die nötigen Filter und Ventile, um Viren abzuhalten. Diese Masken dürfen länger getragen werden, im Maximalfall bis zu 8 Stunden. Für Anwendung gilt gleiches wie bei den OP Masken. Das ganz kurz zu den medizinischen Masken. 

Vom Bürger wird jetzt erwartet, bzw. er wird verpflichtet, eine Maske zu tragen, die nicht zertifiziert ist, eine Maske die man sich möglichst selbst aus Baumwolle oder ähnlichen Stoffen näht – und genug selten wäscht. Diese Stoffe sind beim Tragen über Mund und Nase – der Start unserer Atemwege!!! höchst bedenklich. Die Baumwolle hält keine Viren ab, wie die OP Masken. Wir reden hier doch aber von einem Virus, oder? Es heißt vom Gesetzgeber folgendes: Auch beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist der Abstand von 1,5 Meter einzuhalten. Auch auf meine Nachfrage beim Gesundheitsamt, weshalb die Masken getragen werden müssen, bekam ich die Antwort: “Man muß die Masken lediglich als Reminder verstehen, um den Abstand einzuhalten!” Allein schon diese beiden Aussagen bestätigen, dass diese Masken niemanden schützen, nicht den Träger und nicht die Anderen. Jetzt kommen einige und sagen naja, es hält aber die Tröpfchen auf beim Niesen und Husten. Sorry, Leute, ich niese oder huste niemandem ins Gesicht. Ich bevorzuge es, in ein Einmaltaschentuch zu husten oder zu niesen, um dieses dann direkt zu entsorgen- in den Müll. Ungern möchte ich den ausgehusteten Schnodder dann in meiner Maske weiter an meinem Gesicht kleben haben.

Nein, im Ernst, sichtbare Partikel werden sicher von der Maske aufgehalten, aber die unsichtbaren Partikel gehen auch dann da durch – es ist Baumwolle oder anderer Stoff! Und genau in diesen für unser Auge nicht sichtbaren Partikel befinden sich die für uns nicht sichtbaren Viren. Kurz und gut, wir können mit dem Tragen dieser Mund-Nasen-Bedeckung niemanden schützen. Was tun diese Masken aber? Sie belasten die Gesundheit des Trägers!

Die hygienischen Vorgaben beim Tragen dieser Mund-Nasen-Bedeckung sollte genauso eingehalten werden wie bei den einfachen OP Masken. Jetzt sehe ich aber, wie die Menschen da draussen mit dem Stoff umgehen, und ich sehe dort neue Lungenkranke – ganz ohne Corona. Warum? Viren und Bakterien befinden sich ständig um uns herum. Wir können das nicht vermeiden. Wenn wir jetzt ein Stück Stoff im Gesicht haben, sammeln sich da eine Menge Bakterien und Viren an. Teils von aussen, teils von innen durch unsere Atmung. Unsere Atmung ist feucht, dadurch entsteht in dieser Mund-Nasen-Bedeckung ein wunderbar warm/feuchtes Milieu – ein idealer Nährboden damit sich die Bakterien vermehren können – Sekundärinfektionen drohen!!!! Dazu kommt es zu einer erhöhten CO2 Rückatmung, der normale und gesunde Gasaustausch O2/CO2 ist nicht mehr gewährleistet – Kreislaufschwierigkeiten und Kopfschmerzen sind hier die harmlosesten Auswirkungen.

Beim Abnehmen der Maske fassen sehr viele Menschen den Stoff direkt an, somit besteht die Gefahr, dass sie sich dann sogar vermehrt mit Viren, auch mit Corona anstecken können! Ich könnte jetzt noch viel mehr auflisten, aber mache jetzt Schluss. Ich bin nicht unsolidarisch oder asozial. Ich möchte lediglich aufmerksam machen auf diese Gefahren! Ich möchte aufrütteln, damit wir in ein paar Monaten nicht haufenweise Menschen mit Asthma, chronischen Reizhusten oder wirklich schweren Lungenerkrankungen haben – und das ganz ohne CORONA! 

DAS DRECKIGE IMPFVERSPRECHEN GEGEN COVID 19

Von Marco Caimi

(Disclaimer: Ich bin kein Impfgegner, aber auf uns kommt richtig Dreckiges zu.)

Was ist denn ein Impfung? Eine Impfung ist eine Verabreichung fremder Substanzen (i.d.R. abgeschwächte Erreger) an eine grundsätzlich gesunde Person.

Was ist denn ein Impfstoff? Eine Substanz bestehend aus abgeschwächte Erregern, die uns vor einer grösseren und heftigen Infektion mit diesen Erregern schützen soll. Wir sollten durch diese Verabreichung allerdings nicht krank, sondern lediglich infiziert werden. (Etwas, das viele mit dieser Propaganda von neuen «Fallzahlen» auch noch nicht wirklich begriffen haben: Infiziert, also positiv, ist noch lange nicht krank und kein Grund für das Aufrechterhalten dieses ganzen Hokuspokus. Meines Wissens sind selbst Andorra und Luxemburg jetzt auf der Liste der Risikostaaten. Wann folgen wohl die Gemeinden Schwaderloch oder Gretzenbach?) Durch die Impfung durchläuft unser Immunsystem einen Lernprozess und ist im Ernstfall gut gewappnet. Vor einer Impfung sollte, zumindest bei anständigen ÄrztenInnen, immer eine Risikobewertung durchgeführt werden. Gesunde sollten nach dem alten ärztlichen Grundsatz «primum nihil nocere» (zuerst nicht schaden) nicht geschädigt werden.

Auch bei älteren und insbesondere vorerkrankten Menschen führt eine Impfung zu einer Aktivierung des Immunsystems und damit zu einer Auseinandersetzung im Organismus, die im Aufbau resp. Ausbildung einer Immunantwort mündet. Bei jungen Menschen und reinem und gut geprüftem Impfstoff i.d.R. unproblematisch, bei vorerkrankten Menschen wesentlich problematischer und risikoreicher. Entscheidend ist auch immer das Milieu, auf welches eine Impfung trifft. Nehmen wir das Beispiel Bergamo, das uns unter anderem den Lockdown eingebrockt hat. Dort wurden im Januar 2020 fast 40’000 Menschen, davon viele mit Vorerkrankungen gegen Meningokokken (Typ C) geimpft. Meningokokken können zu einer bakteriellen Hirnhautentzündung führen. Die Impfung kann Sinn machen, ist aber risikoreich. Im Januar 20 waren aber schon viele in Norditalien  (wie jedes Jahr!) mit anderen Erregern (Influenza, Rhinoviren, Coronaviren) infiziert. Kommt jetzt noch eine heftige zusätzliche Belastung für das Immunsystem dazu und sind noch andere schwerere Vorerkrankungen vorhanden – siehe oben. Man hat uns das aber nicht erzählt, sondern Särge, Militärlaster und Notfallstationen gezeigt.

Gegen was kann man impfen?

Gegen Bakterien und Viren. Gewisse Erreger mutieren kaum (Masernvirus, Pneumokkoken), andere dauernd (zB Influenza-Viren). Staphylokokkus aureus ist nach wie vor nicht beimpfbar, obwohl in Krankenhäusern ein grosses Problem…

Herstellung von Impfstoffen

Beispiel Influenza, die bekannte Grippeimpfung. In diesem Jahr gab es abgeschwächte Erreger aus den Jahren 2018 und 19. Es ist ein Trugschluss zu glauben, wir würden gegen den aktuellen saisonalen Erreger geimpft. Das ist nicht, weil die Pharmaindustrie so schlecht, sondern weil die Herstellung von abgeschwächten Impfstoffen sehr aufwendig ist. Für die Grippeimpfung werden Unmengen bebrüteter Hühnereier infiziert und aus diesen wird das Virus wieder isoliert, nochmals abgeschwächt und aufgereinigt. Ein solcher Prozess nimmt, anständig ausgeführt, ein bis zwei Jahre in Anspruch (Merkt Ihr schon was?). 

Also: Der Impfschutz gegen Grippe ist nicht null, aber sehr beschränkt.

Zulassung von Impfstoffen

Oberste dafür zuständige Behörde in Europa ist die EMA (European Medical Agency, seit dem Brexit nicht mehr in London, sondern in Amsterdam ansässig). Die EMA wird wesentlich vom deutschen Paul-Ehrlich-Institut unterstützt.

Im wesentlichen sollten bei einer Impfung keine gravierenden Nebenwirkungen auftreten. Akzeptiert wird eine leichte Hautrötung nahe der Einstichstelle und ein kurzzeitig auftretendes leichtes Fieber.

Es gibt drei Arten von Zulassungen:

Die bezugnehmende Zulassung. Beispiel Grippeimpfung. Man kennt die Impfform (Impfstoff) in seinen Grundzügen vom Vorwinter – wesentlich schnellere Zulassung vertretbar und üblich.

Zulassung für neuen Impfstoff: Dauert wesentlich länger mit den diversen prä- und klinischen Phasen (mind. 3-5 Jahre). 

Am Längsten dauert (dachte man zumindest bis vor kurzem….) die Zulassung für einen Impfstoff, der auf einer neuen Impfstrategie beruht (mind. 5-8 Jahre, eher mehr).

Gegen Corona-Viren gibt es keinen Impfstoff. Das liegt daran, dass bis vor kurzem Corona-Viren wegen ihrer Harmlosigkeit für die Pharma-Industrie völlig uninteressant waren. Der Impfstoff ist auch viel schwieriger als Influenza in Hühnereiern zu «ziehen». Es gibt weltweit keine SOPs (standard operating procedures). Daher ist bei mittlerweile einer dreistelligen Anzahl Firmen die Idee aufgekommen, eine völlig neuen Impfstrategie zu verfolgen. Es wird kein abgeschwächtes Virus verwendet, sondern es werden Gen-Schnipsel aus dem Virus geschnitten. Das ist an sich noch nicht neu, das hat man schon beim Ebola-Virus und beim Dengue-Fieber gemacht, diese Genschnipsel aber in ein deutlich weniger krankmachendes Virus gebracht und dem Menschen appliziert, in der Hoffnung, dass das Virus menschliche Zellen befällt und diese die Ebola-Informationen ablesen und das Immunsystem aktivieren. Es ist aber eine Gabe von in sich geschlossenem genetischen Material, das Virus wird abgetötet.

Beim geplanten Corona-Impfstoff (Curevac, BioNtech, Moderna) soll freie mRNA (also freies genetisches Material) über eine Trägersubstanz, einen sogenannten Carrier (z.Bsp. Nanosomen), also Minipartikel, direkt in unsere Zellen gebracht werden und dann von diesen abgelesen werden. Das bedeutet eine gentechnologische Veränderung des Menschen, denn unser Ablesesystem für genetisches Material soll neues und fremdes virusgenetisches Material ablesen.

Was wird NICHT wissen

In welche Zellen geht dieses Material des Virus? Wie lange wird es abgelesen? Wir wissen nicht, wo das neuen Material eingebaut wird. Und wir wissen auch nicht, ob es nicht auch in Keimzellen (Eizelle, Spermien) eingelagert und damit natürlich vererbt wird. Eine solche Impfung, die das Genom verändert, ist noch nie durchgeführt worden. Es gibt weltweit keinen mRNA-Impstoff, eine einsträngige RNA, die besonders geschützt werden muss, denn durch die Evolution hat unser Organismus gelernt, dass freie RNA, wie sie übrigens auch durch eigene Zellschädigung (Zellstress) entstehen kann, sofort durch Enzyme abgebaut wird. Darum muss die mRNA in einen dichten und widerstandsfähigen Transportbehälter gegeben werden, damit die Virus-RNA geschützt in unsere Zellen gelangen kann. Dadurch wird der Mensch gentechnisch verändert. Diese neue genetische Information wird in jedem Fall durch Zellteilung weiter gegeben.

Risiken

Zum Beispiel die Überreaktion des Immunsystems: Allergien, aber auch Autoimmunerkrankungen gegen den eigenen Körper («überall Viren!»).

Im deutschen Ärzteblatt 21/2020 vom 21. Mai war zu lesen, dass die zufällige Insertion von DNA (Umwandlung der mRNA durch das Enzym reverse transcriptase) in das Genom des Wirtes, also des Geimpften, nebst Autoimmunerkrankungen auch zu einer verstärkten Tumorbildung durch Aktivierung von Onkogenen und/oder durch Deaktivierung von Tumorsuppressoren kommen könnte. Aufgeklärte Wissenschaft weiss davon, wenn aber das Ziel, nein, kein Impfzwang, nur ein Impfobligatorium ist, kann das auch mal «zum Wohle aller» verschwiegen werden.

Verunreinigungen

Geschilderte Carrier- oder Transportsysteme führen oft zu Verunreinigungen, immer gefürchtet bei Impfungen. Diese Impf-Verunreinigungen, noch ohne Einfluss von mRNA oder später DNA, verursachen Impfschäden in der Grössenordnung von 5% bei den Geimpften. Impfschäden bedeutet, es kann zu einer Überreaktion des Immunsystems kommen, einem sog. Zytokin-Sturm.

In Zahlen

In der Schweiz sind 8,5 Millionen Impfdosen mit grösster Wahrscheinlichkeit schon bestellt. 5% Impfschäden bedeutet bei einem Impfobligatorium gute 400’000 Impfschäden in der CH. Die Letalität (Todesrate) wird von unabhängigen Experten auf 0,1% geschätzt (sagt auch Bill Gates übrigens!), also gute 8000 Menschen. Entspricht allen Einwohnern von Bettingen, Bottmingen und Burg im Leimental. Bisher starben in der CH vor allem mit und nicht an Corona knapp 1700 Menschen.

Die Rechnung für unsere vielen deutschen Leser: Jens Spahn hat 85’000’000 Millionen Dosen bestellt. 5% macht 4 Millionen Impfschäden, 0,1 % sind 80’000 Tote. Das entspricht einer Kleinstadt wie Bamberg, Konstanz, Luzern oder St.Gallen.

Wofür?

In der Schweiz haben wir, Stand heute, 1500 bekannte Infizierte. Davon erkranken, wie wir unterdessen relativ solid wissen, 1-5% ernsthaft: 15-75…

In Deutschland Stand heute 6000 bekannte Infizierte. 1-5%: 60-300. 

Dass, liebe Freunde, sind Pandemien biblischen Ausmasses.

Dafür lassen wir ganz Luzern über den Jordan resp. die Reus gehen?

Ethik und Moral

Unsere Regierungen und ihre gekauften Hofwissenschaftler agieren selbstherrlich, aristokratisch und masslos. Markus Söder spricht von bleibender Maskenpflicht bis zum Impfstoff, Merkel davon, dass wir noch immer am Anfang der Pandemie stehen. 

Meine Frage an das Paul-Ehrlich-Institut und speziell an den «Immunologen» Prof. Martin Bachmann von der Uni Bern, der schon im April wusste, dass er Ende Jahr (2020) die ganze Schweiz impfen würde: Wie kann man einen solchen dreckigen «Impfstoff» nach 3 Monaten auf Menschen loslassen? Wer hat euch gekauft?

Matthias Egger, soeben zurückgetretener Task-Force-Leiter  wörtlich dieses Wochenende im «Blick»:

«Auch die Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus kommt gut voran. Vielleicht steht ein solcher in einigen Monaten zur Verfügung, auch wenn die ersten Corona-Impfstoffe kaum hundertprozentig wirksam sein werden». Wer solches von sich gibt und sich «Wissenschaftler» nennt hat eher das Potential zum Massenmörder. Und die «Qualitätsmedien» drucken das. Und wir glauben das.

AUFWACHEN!

Um Prof. Dr. med. Stefan Hockertz, ehemal . Direktor des Instituts für klein. Toxikologie Hamburg-Eppendorf, zu zitieren: «Dieser Impfstoff gehört dorthin, wo schon Panderix (Impstoff gegen die Schweinegrippe 2009/10, Anmerk. d.V.) gelandet ist: Auf den Müll!»

Kleiner Ausblick

Ging es bisher um Abstände, Reiserestriktionen, Gesichtwindeln, Clubbesuche, 1000 Zuschauer beim Fussball – jetzt geht es dann ans Eingemachte – um unseren Körper: Zwangsimpfung, Impfobligatorium, Impfnachweispflicht. Wer jetzt noch den Behörden und Leit-Medien vertraut, soll bitte nie sagen: «Ich hab doch nicht gewusst….» Hatten wir schon mehrmals.

«Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!»

Bert Brecht

WAS DIE KIRCHE DENKT, MUSS SIE DEM KAISER SAGEN

AKTUELLER DEN JE:

Ansprache von Bundespräsident Moritz Leuenberger beim Schlussakt der “Ökumenischen Konsultation zur sozialen und wirtschaftlichen Zukunft der Schweiz” ïn der Heiliggeistkirche Bern (2001)

Immer wieder habe ich die Kirche zu gesellschaftlicher Einflussnahme, auch zu solcher in die Tagespolitik ermutigt. Wieso eigentlich?


Ist die Kirche denn mehr als einfach einer von vielen Faktoren, welche Gesellschaft und Staatswesen mitbestimmen, prägen und gestalten, mehr als die Medien, die politischen Parteien oder die Wirtschaft?


Ist es denn nicht so, dass all diese Kräfte in einer gegenseitigen Konkurrenz um möglichst starken Einfluss auf die Gesellschaft stehen, das heisst um Macht ringen?


Muss ich nicht feststellen,

  • dass ich im gegenseitigen Verhältnis all dieser Kräfte zueinander (im Gegensatz zu der Parole von “mehr Freiheit – weniger Staat”) stets das Primat der Politik betont habe, weil in der Demokratie oder dem Gemeinsinn die stärkste Legitimation liegt?
  • Muss ich nicht feststellen, dass ich der Wirtschaft abgesprochen habe, auf den Märkten die legitimen Interessen der Schwachen wahrnehmen zu können – dazu gehören künftige Generationen oder die Umwelt;
  • dass ich den Medien kurzatmiges Geschnatter, das Drehen an der Reizspirale von Spektakel und Skandal vorgeworfen habe, ihr die aufklärerische Glaubwürdigkeit abgesprochen und deswegen auch hier das Primat der Politik für die Arbeit in der Demokratie reklamiert habe?
  • Ist es denn nicht so, dass die Aufklärung, die das rationale Fundament meines Denkens darstellt, eine Trennung von Kirche und Staat eingeleitet hat und damit auch wieder der Überzeugung von Jesus entsprach: Gebt dem Kaiser, was des Kaisers und Gott, was Gottes ist? Sollte ich – aufklärend denken wollend – diese Trennung nicht fortsetzen, statt sie zu verwischen?


Wieso ermutige ich die Kirche dazu, aktiv und korrigierend Einfluss zu nehmen auf die Politik, statt zwischen Kaiser und Kirche strikte zu trennen?
Ich habe einen Verdacht, und diesen muss ich mit mir selber zunächst bereinigen. Den Verdacht nämlich, dass ich mir von der Kirche einfach eine Unterstützung meiner eigenen Positionen in der politischen Auseinandersetzung erhoffe. Dass ich also davon ausgehe, im Kampf um ein CO2 Gesetz müsse die Kirche doch einfach auf meiner Seite stehen; in der Frage der Gentechnologie müsse sich doch die Kirche für gesetzliche Dämme gegenüber ungebremstem und unreflektiertem Treiben engagieren; in der Verkehrspolitik müsse die Kirche doch sicher für eine nachhaltige Verlagerung von der Strasse auf die Schiene sein; und bestimmt kämpfe die Kirche – Ihr Papier beweist es – für die Einbürgerung der zweiten und dritten Ausländergeneration in der Schweiz und für einen UNO-Beitritt.


Das aber darf aus zwei Gründen niemals das Motiv sein, die Kirche politisch anzuspornen. Zum ersten würde ich so in der Kirche ja nur gerade eine Hilfskraft für meine eigene Überzeugung sehen, ein moralisches PR-Büro gleichsam, das sich im Namen des Himmelreiches gegen eine zweite Röhre am Gotthard zu sperren hätte. Dies ist nicht legitim und kann darüber hinaus gefährlich werden, wie die Geschichte zeigt. Denken wir etwa an “Beckett oder die Ehre Gottes” von Jean Anouilh. Gefährlich war es in diesem Falle zunächst für den König, weil der Freund, den er zum Erzbischof machte, sich seiner Politik zu widersetzen begann. Tödlich wurde es schliesslich für den Erzbischof, weil er vom König ermordet wurde.


Vermeiden möchte ich auch einen weiteren Irrtum, dem zu unterliegen Politiker mitunter Gefahr laufen. Es ist der Irrtum, die Kirche solle die Antworten auf schwierige ethische Fragen geben, etwa bei der Sterbehilfe oder bei der Gentechnologie. Dies wären Antworten, die mir die eigenständige Benutzung meines Gewissens, die Arbeit ethischer Reflexion, damit aber auch die aktive Auseinandersetzung mit der politischen Gegenposition abnehmen. Ich könnte dann bloss noch auf die Resultate, die mir die Kirche liefert, verweisen. Die Kirche kann mir diese Arbeit aber nicht abnehmen, und ich darf sie mir auch nicht abnehmen lassen.


Also nochmals: Wieso denn ermuntere ich die Kirche zu politischem Einsatz?


Eine Antwort orte ich darin, dass ich nicht nur Politiker bin, sondern ebenfalls Mitglied der Kirche. Einverstanden, ich bin auch Mitglied einer Partei. Aber das ist nicht dasselbe. Dieser bin ich einmal beigetreten; ich könnte ohne weiteres auch wieder austreten – wie aus jedem Verein. Aber: kann ich aus der Kirche austreten? Formal kann ich es, und ich habe die Zeit erlebt, als dies eine politische Mode gewesen ist. Doch wenn ich mich als Mitglied der Kirche weiss, so meine ich dies nicht formal, nicht als Steuerzahler. Ich meine es grundlegender: Ich glaube nicht, dass ich in der Lage wäre, der Kultur den Rücken zu kehren, in der ich aufgewachsen bin und die seit vielen Jahrhunderten vom Christentum – und vom Judentum! – geprägt ist, unsere ganze Gesellschaft prägt, die mich, mein ganzes Denken, Empfinden und Handeln ausmacht. Ich glaube nicht, dass ich mich als Individuum dieser christlichen Kultur entwinden könnte, wie dies der Existenzialismus meinte.


Ich will damit nicht eine Theorie aufstellen. Aber die Verflechtung von Staat, Gesellschaft und Christentum ist nicht bloss eine institutionelle, sondern auch eine kulturelle Tatsache. So ist es wohl zu erklären, dass ich mich als Teil der Kirche fühle, und dass ich als Teil dieser Kirche von ihr erwarte, dass sie sich gesellschaftlich einbringt, dass sie Verantwortung wahrnimmt.


Als Mitglied der Kirche will ich dann aber durchaus, dass sie zu konkreten Lösungen kommt, beim Bankgeheimnis, bei den Sans-papiers, bei der Organ-Transplantation, bei der Sterbehilfe. Dabei weiss ich durchaus: Da gibt es nie eindeutige und einfache Lösungen, auch wir Christen sind nicht vor Fehlurteilen geschützt und haben kein Wahrheitsmonopol. In Ihrem “Wort der Kirchen” haben Sie – man spürt es dem Papier an – um Bekenntnisse gerungen. Sie haben abgewägt, Sie haben es sich nicht leicht gemacht. Die Kirchen haben ja verschiedene Antworten, bei der Fristenregelung oder der Homosexualität zum Beispiel.


Gerade diese Tatsache, dass es in keiner Kirche – und daher auch nicht in der Ökumene – einfache und unbestrittene Antworten und Lösungen gibt, unterstreicht einmal mehr, wie wichtig der Diskurs als solcher, wie wichtig die Befragung und Schärfung des eigenen Gewissens ist.


Auch wenn nach dem Fall der Berliner Mauer US-Präsident Bill Clinton jubelte: “Alles ist möglich”, so ist das geistige Vakuum, welches entstanden ist, nicht zu übersehen. Wie füllen wir die geistige Leere, die wir nach dem Zusammenbruch des Sozialismus empfinden? Die blosse Bekämpfung der Globalisierung genügt jedenfalls nicht (selbst wenn diese Frage sich zum neuen “Entweder-Oder”, als Nachfolgerin des Links-Rechts-Grabenkrieges, zu entwickeln scheint). 


Trotz aller betrüblichen Bekenntnisse zu Holzschnittpolitik ist es doch so, dass es durchaus ein Bedürfnis der Politik, der Wirtschaft und der Medien gibt, ethische und moralische Fragen zu diskutieren. Und da richten sich manche Augen hilfesuchend auf die Kirche. Wenn nämlich Begriffe wie Gerechtigkeit und Gleichheit nach rein politischen Theorien oder Manifesten, etwa einer liberalen Ordnung oder einer sozialen Marktwirtschaft oder einer sozialen Demokratie, diskutiert werden, wird ja im Grunde genommen doch bloss um die jeweils eigenen Interessen gefeilscht. Diese werden dann ideologisch verbrämt, und wir finden die theoretischen Grundlagen dieses angeblich rationalen Diskurses schon bei Aristoteles, welcher Gerechtigkeit als einen stetigen Tausch verschiedener materieller und immaterieller Güter analysierte. Ein politisches Manifest hilft also heute dem Gesetzgeber, der Gerechtigkeit verantwortungsvoll organisieren will, kaum weiter. Das zeigt uns die Diskussion um Managergehälter oder um Steuerbelastungen verschiedener Gemeinden deutlich.


Zu Fragen der Solidarität und sozialen Gerechtigkeit bieten die katholische und die evangelische Soziallehre einen viel direkteren und einfacheren Zugang. Die grosse Aufgabe, aber auch Schwierigkeit ist es, diese zu vermitteln. Diese Vermittlung darf nicht “ex Cathedra” in religiöser Sprache erfolgen, sondern muss in der weltlichen, politischen Sprache, also mit sachlicher Überzeugungskraft erfolgen. Institutionell sollen sich Kirche und Kaiser nicht vermischen, aber was die Kirche denkt, muss sie dem Kaiser geben.


Mit der ökumenischen Konsultation zur sozialen und wirtschaftlichen Zukunft der Schweiz haben Sie diesen wichtigen Schritt getan.


Ich danke Ihnen dafür,


als Bundespräsident, und als Mitglied der Kirche.

DER GOLDJUNGE CHRISTIAN DROSTEN

Verbirgt sich hinter der Dampfplauderei des Herrn Drosten womöglich anderes als humanistische Philanthropie?

von Erik R. FischJens Wernicke

Die Antworten der Charité auf unsere Pressefragen sind da (1) und lassen die näheren Umstände der Entwicklung und Verbreitung des sogenannten Drosten-Tests immer dubioser erscheinen. Laut Auskunft der Charité hat Prof. Christian Drosten den SARS-CoV-2-Test im Auftrag der Charité in seiner Arbeitszeit entwickelt. Die Urheberrechte liegen gemäß Technologietransferrichtlinie somit bei der Charité. Die Charité will eine mögliche Patent- oder sonstige Schutzfähigkeit noch nicht einmal geprüft haben, weil eine „gewinnorientierte Betrachtungsweise im Zusammenhang mit der Pandemie aus (ihrer) Sicht (…) nicht geboten“ sei. Pikant hierbei: Drosten hat der Charité die abgeschlossene Entwicklung seines Tests, dessen Blaupause er blitzschnell bei der WHO einreichte, entgegen seiner Meldepflicht gemäß Arbeitnehmererfindungsgesetz gar nicht erst angezeigt.

Die Charité lässt entgegen ihres angeblich rein humanitären Ansatzes dann aber zu, dass andere, wie insbesondere die auf Initiative von Prof. Drosten „von Beginn an“ auf reiner Vertrauensbasis — ohne Verschwiegenheitspflicht oder Wettbewerbsverbot — in die Entwicklung des SARS-CoV-2-Tests eingebundene „kleine“ Berliner Firma TIB Molbiol Syntheselabor GmbH mit einem Jahresgewinn vor Corona von circa 7,3 Millionen Euro sich eine goldene Nase verdient. Deren Geschäftsführer Olfert Landt lässt uns wissen, Prof. Drosten und er seien keine Busenfreunde, obgleich die beiden seit nunmehr 17 Jahren für jeden neuen Virus wie Vogelgrippe, Schweinegrippe, MERS, ZIKA et cetera immer als allererste mit einem neuen Test herausgekommen sind.

Ein eingespieltes Doppelpack: Prof. Drosten als wissenschaftliches Sprachrohr seiner renommierten Arbeitgeber Bernhard-Nocht-Institut und Charité, TIB Molbiol als eilfertige Produzentin der jeweiligen Drosten-Testkits. Bei den SARS-CoV-2-Testkits durfte TIB Molbiol der Charité sogar „sendetechnische Unterstützung“ bei Auslieferungen an Empfängerlabore in Thailand, Vietnam, Hongkong leisten, die Prof. Drosten persönlich ausgewählt hatte, also als erste Firma auf der Welt den Drosten-Test kostenlos versenden, ein diagnostisches Goody Bag sozusagen mit einem Empfehlungsschreiben aus dem wissenschaftlichen Olymp. Der Türöffner schlechthin.

Nachbestellungen, so darf man vermuten, erfolgen nicht bei Prof. Drosten sondern direkt bei TIB Molbiol. Dadurch habe TIB Molbiol jedoch, wie die Charité sich beeilt zu versichern, „keinen Wettbewerbsvorteil in Anspruch nehmen können“. Häh, noch nie was vom First-Mover-Vorteil gehört? Geht da was zwischen Prof. Drosten, Charité und TIB Molbiol?

Herr Prof. Drosten, ich habe ein paar Fragen! Ursprünglich war es nur eine einzige Frage, eher ein Ausruf: Wow, wie schaffen Sie es nur, immer an vorderster Front bereit zu stehen, wenn ein neues Virus seinen Weg in die Reihen findet, quasi Gewehr oder vielmehr Kopf bei Fuß, die kleinen grauen Zellen ratternd, in genau dem gleichen Zeitintervall, den unsereiner benötigt, auf dem Sofa vor dem Fernseher sitzend nach seinem Bierglas zu greifen, einen neuen Test aus Ihrer Geisteskanone herausschleudernd, der quasi über Nacht die zielgerichtete Identifizierung des neuen Feindes ermöglicht?!

Dies ist Ihnen ja nicht nur bei SARS und bei MERS gelungen, wie es geradezu sträflich schlampig recherchiert in Ihrem Wikipedia-Eintrag heißt (2). Warum ist hier nicht erwähnt, dass Sie die gleiche heroische Leistung schon viele weitere Male vollbracht haben? Insgesamt mindestens sieben Mal — und das sind möglicherweise nur die einer breiteren Öffentlichkeit bekannten Erfolge!

All den nachstehenden Viren sind Sie mit ihren cleveren Tests seit 2003 immer als erster auf den Leib gerückt: SARS-CoV (2003), Vogelgrippe (2005), Schweinegrippe (2009), Chikungunya Virus (2009), MERS (2012), ZIKA (2016), Gelbfieber Brasilien (2017) und SARS-CoV 2 (2020) (3).

Als ich das erkannte, dachte ich bei mir, dass Sie für diese wissenschaftliche Findigkeit eigentlich jedes Mal und nicht nur wie im Jahr 2005 für den SARS-CoV-Test das Bundesverdienstkreuz am Band (4) verdient hätten. Und zwar aufgewogen mit Ihrem Gewicht in Gold.

Irgendwie bin ich aber dann genau darüber ins Grübeln gekommen, über diese Ihre erfinderischen Leistungen. Ein Patentanwalt, den ich in dieser Angelegenheit aus purer Neugier konsultiert habe, meinte, dass sich in Ihrem WHO-Testprotokoll grundsätzlich dem gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere dem Patentrechtsschutz, zugängliches Gedankenwerk zeige. Und tatsächlich wurde zum Beispiel das im Jahr 2003 von Ihnen mitentwickelte SARS-CoV-Testkit unverzüglich für die artus GmbH (5), eine Ausgründung Ihres damaligen Arbeitgebers Bernhard-Nocht-Institut, patentiert (6).

Die Charité teilt uns jetzt mit: 

„Professor Drosten hatte den Auftrag der Charité, den PCR-Test zu entwickeln. Er arbeitete daran während seiner Arbeitszeit an der Charité. Die Testentwicklung wurde mit Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der Europäischen Union finanziert. Diese Mittel waren ausdrücklich für die Entwicklung von Tests neu aufkommender Viren vorgesehen.“

Gemäß Arbeitnehmererfindungsgesetz und der dieses für die Charité näher ausformulierenden Technologietransferrichtlinie liegt das Urheberrecht für Arbeitnehmererfindungen bei der Charité, sodass der Löwenanteil des Verwertungserlöses Ihrer erfinderischen Leistung der Charité zustünde. Als Hochschullehrer wären Sie an der Verwertung durch die Charité mit 30 Prozent beteiligt. Alternativ könnten Sie Ihre Erfindung in Absprache mit Ihrer Arbeitgeberin natürlich auch selbst verwerten, zum Beispiel im Rahmen einer Ausgründung, müssten dann aber eine Lizenzgebühr an die Charité zahlen (7).

Veröffentlichungen vor Stellung eines Patentantrags sind tödlich, weil die Erfindung dann nicht mehr als neu gilt. 

Da muss man sich selbst beim weinseligen Prahlen gegenüber Zechgenossen am Tresen eines Bürstenvertreterhotels noch im Griff haben, sonst kann es schnell aus sein mit dem Erfinderglück.

Vor diesem Hintergrund hatte ich mich gefragt, wie eigentlich der aktuelle Schutzstatus eben der schützbaren und schützenswerten Aspekte ihres jüngsten, so überaus wichtigen Drosten-Tests ist.

Ist rechtzeitig vor der Einreichung des Testprotokolls bei der WHO eine Sicherung der gewerblichen Schutzrechte erfolgt, zum Beispiel durch Stellung eines Patentantrags oder durch Anmeldung eines Gebrauchsmusters, sodass sich all Ihr gedankliches Mühen, all Ihre wissenschaftliche Handwerkskunst auch für Sie persönlich und natürlich Ihre Arbeitgeberin Charité in klingelnder Münze niederschlagen konnte und kann? Und/oder hat sich die Charitédurch eine rechtzeitige Sicherung der gewerblichen Schutzrechte womöglich sogar in die humanitär wertvolle Position gebracht, geldgierigen Synthesefirmen in die Suppe spucken zu können, indem sie diese verpflichtet, die auf Ihrer Blaupause entwickelten Testkits zu besonders günstigen Preisen, womöglich sogar zum Selbstkostenpreis abzugeben?

Aktuell weiß man nicht, ob ein Patentantrag gestellt worden ist, von der Charité oder jemand anderem. Die Charité verneint dies und beim Patentamt ist bislang auch noch nichts zu sehen, allerdings müssen Patente auch erst nach Ablauf von 18 Monaten offengelegt werden.

Auf unsere Frage nach Ihrer Zusammenarbeit, Herr Prof. Drosten, mit der „kleinen“ Berliner Firma TIB Molbiol Syntheselabor GmbH im Rahmen der Testentwicklung schreibt uns die Charité:

„Es gibt keine Abreden; es ist von keiner Seite beabsichtigt, Rechte zu reklamieren oder zu schützen. Die Zusammenarbeit erfolgt von beiden Seiten ausschließlich aus humanitären Gründen.“

Verzicht auf Rechtsschutz aus Humanität? Das wäre ja mal was. Aber die Humanität scheint da doch ziemlich einseitig auf Seiten der Charité zu liegen, wenn man sich die unverhohlene Freude von TIB Molbiol Geschäftsführer Olfert Landt über die millionenfach verkauften SARS-CoV-2-Testkits vor Augen führt. Sein Sohn klebe wegen der schier unglaublichen Anzahl an Bestellungen nunmehr 60 Stunden pro Woche die Etiketten auf die Verpackungen seiner Testkits, lässt uns der Miteinreicher des Drosten-Testprotokolls bei der WHO wissen (8). 

Nun ja, es ist ja auch eine „kleine“ Firma, da darf man sich ja auch einmal ganz von Herzen freuen dürfen, wenn denn endlich der Rubel rollt. Wobei, „klein“ ist natürlich äußerst relativ, die Tempelhofer Firma machte in Vor-Corona-Zeiten bereits einen Umsatz von 16,5 Millionen Euro und mit ihren circa 40 Mitarbeitern einen Gewinn, man höre und staune, von etwa 7,3 Millionen Euro. Sie verfügt über thesaurierte, also einbehaltene Gewinne in der sensationellen Höhe von 55 Millionen Euro. Die „kleine“ Firma war offenbar schon vor Corona eine echte Cash Cow! Für 2020 rechnet Alleingesellschafter Olfert Landt nun mit einer Verzigfachung des Umsatzes (9), vorausgesetzt natürlich, die Corona-Welle schwappt noch etwas weiter vor sich hin. Nicht auszudenken, wie sich der Umsatz entwickeln könnte bei einem — diesmal dann aber richtigen — Corona-Tsunami zum Beispiel zum Herbst!

Mit Olfert Landt arbeiten Sie, Herr Prof. Drosten, ja schon lange zusammen. Nicht nur haben Sie jeden Ihrer Tests in den letzten 17 Jahren mit ihm gemeinsam entwickelt, Sie publizieren auch fleißig mit ihm, mindestens 11 gemeinsame Publikationen sind über die Jahre entstanden. 

Es macht mich irgendwie traurig, dass Olfert Landt es trotz dieser langen und überaus erfolgreichen Zusammenarbeit als nötig erachtet, zu betonen, dass Sie keine Busenfreunde seien und dass er Anfang Januar 2020 nur zufällig in der Charité gewesen sei, als Sie gerade an der Entwicklung des SARS-CoV-2-Tests saßen (10). Gottgewollte Fügung? Oder war das von Olfert Landt nur eine kleine Ausschmückung, um die trockene Story von einer Testentwicklung mit einem alten wissenschaftlichen Weggefährten etwas lebendiger zu gestalten?

„Von Beginn an“, lautet demgegenüber die Antwort der Charité auf unsere Frage: 

„Zu welchem Zeitpunkt und aus welchen Gründen ist die Firma TIB Molbiol beziehungsweise ihr Geschäftsführer Olfert Landt von der Charité oder Herrn Prof. Drosten in die Testentwicklung miteinbezogen worden?“

Das klingt mehr nach gezielter Einbindung eines Profis in einen wichtigen Entwicklungsprozess. So wäre es ja auch zu wünschen gewesen, nach so vielen Jahren der produktiven Zusammenarbeit, dass da nicht nur der Zufall am Werke war.

Aber nochmal zurück zur Patent- oder Rechteschutzfrage: Also die Firma TIB Molbiol macht jetzt Millionen und Sie gehen leer aus. Aber irgendwie geht da doch noch jemand anderer leer aus, ja, genau die Charité nämlich. Hat die denn die sofortige Veröffentlichung abgesegnet, hat sie die freigegeben? Warum kann die denn einfach so auf derartige Vermögenswerte verzichten?

Die Charité ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts und unterliegt gemäß § 10 ihrer Satzung der Verpflichtung zur guten Unternehmensführung (11) und natürlich auch den haushaltsrechtlichen Grundsätzen ordnungsgemäßer Führung ihrer Geschäfte. Wenn die Charité nun einfach ein Haus wegschenken würde, zum Beispiel an Olfert Landt, damit er mit seiner kleinen Firma endlich mal elegant am Puls der Zeit in Berlin-Mitte residieren kann, statt im schläfrigeren Tempelhof zu versauern, vermute ich, dass das zumindest beim Bundesrechnungshof nicht so schrecklich gut ankommen würde. Der Verzicht auf ein millionen- gegebenenfalls milliardenschweres Patent- oder sonstiges Schutzrecht fällt natürlich weniger auf als das Wegschenken eines Hauses, aber inhaltlich ist es das gleiche. Insoweit verstehe ich nicht so ganz, was die Charité uns sagen möchte, wenn sie wie folgt Stellung nimmt:

Frage: 

„Ist der Einreichung des vorgenannten Test-Protokolls bei der WHO vorab zugestimmt worden?“ Antwort: „Die Frage unterstellt einen unzutreffenden Sachverhalt; es erfolgte keine entsprechende Einreichung.“

Frage: 

„Falls eine vorherige Freigabe erfolgte: Wer hat wem diese Freigabe erteilt? Ist vor der Freigabe geprüft worden, ob eine Einreichung/Veröffentlichung eine Patentierung durch die Charité verhindern würde? Ist bei der Entscheidung über die Zustimmung berücksichtigt worden, dass die Charité sich insoweit gegebenenfalls eines großen Vermögenswertes begeben würde? Aus welchen Gründen ist ein Verzicht gegebenenfalls erfolgt?“

Antwort: 

„Hierzu waren die zeitlichen Voraussetzungen nicht gegeben, zumal von dem Verlust eines Vermögenswertes der Charité nicht auszugehen war und ist.“

Weitere Frage: 

„Wurde vorab geprüft, ob ein Verzicht auf ein Patent oder sonstige Rechte am ‚Drosten-Test‘ vereinbar ist mit dem Grundsatz der ‚guten Unternehmensführung‘ gemäß § 10 der Satzung der Charité? Was war das Ergebnis der Prüfung? Wurden weitere haushaltsrechtliche Vorgaben geprüft, die gegebenenfalls einem Verzicht auf ein Patent oder sonstige Rechte entgegenstehen? Wenn ja, welche haushaltsrechtlichen Vorgaben wurden geprüft? Mit welchem Ergebnis?“

Antwort: 

„Die von Ihnen abgefragte gewinnorientierte Betrachtungsweise im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Pandemie war aus Sicht der Charité nicht geboten.“

Na, das überrascht jetzt aber schon ein bisschen. Natürlich musste hier alles schnell gehen und natürlich stand ein humanitärer Aspekt im Vordergrund. Der gleiche Aspekt hat ja aber bei SARS-CoV die artus GmbH, die Bernhard-Nocht-Instituts-Ausgründung, nicht daran gehindert, ein Patent anzumelden. Und Patentinhaberschaft heißt ja, hier sei es nochmal erwähnt, — rein rechtlich betrachtet — nicht automatisch Herauspressen möglichst hoher Erlöse. Patentinhaberschaft bedeutet in erster Linie Kontrolle über die Verwertung der Erfindung. Sie ermöglicht zum Beispiel auch die Auswahl seriöser Lizenzpartner und auch das humanitär motivierte Diktieren niedriger Preise.

Könnte es bei der Charité außerhalb der uns bekannten Technologietransferrichtlinie eine weitere Richtlinie oder eine rechtlich abgesegnete gelebte Praxis geben, dass Erfindungen mit einem humanitären Aspekt nie unter dem Blickwinkel der Gewinnorientierung betrachtet werden dürfen? Allerdings dürfte nahezu jede Erfindung eines Wissenschaftlers im medizinischen Bereich irgendwie humanitäre Aspekte aufweisen. Sollte die Technologietransferrichtlinie der Charité also eigentlich gegenstandslos sein? Es ist kaum vorstellbar, aber wir werden in der Angelegenheit bei der Charité weiter nachhaken.

Die Charité teilt uns vorliegend leider nicht mit, welche konkreten Personen für eine nichtgewinnorientierte Betrachtung der Angelegenheit votiert haben. Allerdings: Die Charité hatte angabegemäß vor Ihrer Blitz-Veröffentlichung bei der WHO gar keine Kenntnis von der abgeschlossenen Testentwicklung und Ihren Veröffentlichungsplänen, weil Sie, Herr Prof. Drosten, entgegen § 5 Abs. 2 Satz 1 und 3 ArbErfG Ihre Diensterfindung gar nicht angezeigt hatten.

Frage: 

„Herr Prof. Drosten hat bei der WHO einen Test zur Evaluierung eingereicht. Wann und in welcher Form hat Herr Prof. Drosten der Charité die Entwicklung dieses Tests angezeigt?“

Antwort: 

„Es erfolgte keine entsprechende Anzeige.“

Aber halt, war das vielleicht gar kein fertiger Test, den Sie da entwickelt haben? Habe ich da etwas falsch verstanden? So könnte man diese Antwort der Charité jedenfalls deuten:

Frage: 

„Hat die Charité in Bezug auf den sogenannten ‚Drosten-Test‘, in Bezug auf einzelne Bestandteile, Primer et cetera, oder sonst damit in Zusammenhang stehende Aspekte Patentschutz, Gebrauchsmusterschutz, Markenschutz oder ein sonstiges Schutzrecht beantragt oder ist an einer solchen Beantragung direkt oder mittelbar beteiligt?“

Antwort: 

„Nein. Herr Professor Drosten hat kein Testkit entwickelt, sondern die entscheidende Information für Labore, um einen Test durchzuführen, in Form eines Verfahrensprotokolls veröffentlicht. Firmen haben daraus Testkits entwickelt. Professor Drosten erzielt hieraus keinerlei Einkünfte.“

Okay, also angeblich kein Testkit. Aber eine Blaupause, eine ganz konkrete Anleitung für die Labore, ist das ja schon. Also ich weiß nicht so recht, das klingt so ein bisschen nach Umgehungstatbestand. Wenn ein Mitarbeiter bei VW die Bauanleitung für einen neuartigen Feinstaubfilter ins Internet stellen und dann der VW-Rechtsabteilung mitteilen würde, dass er da nichts erfunden oder entwickelt, sondern quasi nur ein Verfahrensprotokoll für die Herstellung eines Filters geschrieben habe, vielleicht gar noch aus humanitären Gründen, um die Welt vom Feinstaub zu befreien, dann würde das bei der Rechtsabteilung vermutlich nicht sonderlich gut ankommen. Im Fall vom SARS-CoV-2-Test enthält Ihre Verfahrensanleitung schon alles, was ein Labor wissen muss, um selbst Inhouse-Testkits herstellen und gegebenenfalls sogar an Dritte veräußern zu können.

Die Darstellung, dass Sie es in Ihrer Entwicklung nur zu einem patentrechtlich unbeachtlichen Verfahrensprotokoll gebracht haben könnten, beißt sich auch mit der lediglich sendetechnischen Unterstützung der TIB Molbiol bei der Aussendung an die von Ihnen auserwählten Labore in Thailand, Vietnam und Hongkong — im weiteren Verlauf vielleicht auch noch an andere Orte? Offenbar lag hier ein bereits von Ihnen und Ihrem Team wissenschaftlich und technisch fertig entwickeltes Testkit vor, für das TIB Molbiol dann nur noch aus Praktikabilitätsgründen insbesondere zum Zwecke des Zeitgewinns den Versand übernommen hat.

Die Charité schreibt uns insoweit: 

„Die sendetechnische Unterstützung der Firma TIB Molbiol wurde aus Gründen des Zeitgewinns in Anspruch genommen: Die Reagenzien lagen bei der Firma TIB Molbiol sendefertig vor und konnten mit Hilfe der dort vorhandenen Logistik verschickt werden; die Charité verfügt über keine entsprechende Logistik für die Abfüllung und Verpackung der Reagenzien. Jegliche Informationen zur Herstellung der Reagenzien wurden offengelegt und waren für andere Synthese-Firmen verfügbar, sodass die Firma TIB Molbiol keinen Wettbewerbsvorteil in Anspruch nehmen konnte.“

Hm, anders als die Charité scheint Olfert Landt seine Poleposition selbst aber durchaus als Wettbewerbsvorteil zu sehen. Er hat es nicht nötig, Kundenakquise zu betreiben, er muss keine Anzeigen schalten, seine Firma sei einfach schnell und gründlich, wie uns der Tagesspiegel am 6. März 2020 wissen lässt. 

Zu diesem Zeitpunkt hat TIB Molbiol laut Olfert Landt bereits drei Millionen Tests hergestellt und in mehr als 60 Länder versandt. Die ersten gingen bereits am 10. Januar per Luftpost nach Hongkong. Da war der Beipackzettel noch gar nicht fertig. „Den haben wir per Mail hinterhergeschickt“, wird Olfert Landt zitiert (12). „Schnell und gründlich“ waren ja aber eigentlich vor allem Sie, Herr Prof. Drosten, und bei der TIB Molbiol fragt sich, ob die von ihr laut Charitéerbrachten Leistungen — Lieferung von Spezialreagenzien bei der Entwicklung der Test-Technik, technische Vorvalidierung — nicht ebenso gut von einem der hochprofessionellen Labore der Charitéhätten erbracht werden können. Auf die Antwort der Charité auf unsere Nachfrage bin ich schon jetzt sehr gespannt. 

Vielleicht verbindet Sie, Herr Prof. Drosten, mit Olfert Landt ja auch deshalb keine so enge Freundschaft, weil das für Sie ja immer so unglücklich gelaufen ist, dass Sie den Test entwickeln, ganz schnell und überaus uneigennützig gleich zur Verfügung stellen, beseelt von dem Wunsch zu helfen, und dann ist es immer wieder TIB Molbiol, die sich an Ihren Tests — äh eigentlich ja den Tests des Bernhard-Nocht-Instituts und der Charité — gesund stößt. 

Herr Prof. Drosten, da könnte man ja auch wirklich neidisch werden. Ich an Ihrer Stelle, das gebe ich ganz offen zu, hätte mir nach ein, zwei Mal einer solchen Erfahrung etwas anderes ausgedacht. Ich hätte eine Verwertungsgesellschaft gegründet oder meinen Arbeitgeber getreten, eine solche zu gründen. Und dann hätte ich entweder auf dem ganzen Weg zur Bank gelacht oder den Großteil der Erlöse einem guten Zweck gespendet. 

Offen sind Sie bei der TIB Molbiol nicht beteiligt und ich wünsche mir von Herzen, dass es keine treuhänderischen oder sonstwie gearteten Abreden gibt. Ich schätze Sie in Ihrer Unabhängigkeit und, wie soll man das nennen, Geldferne oder vielleicht auch Naivität, die dazu führt, dass Sie jetzt mindestens acht Mal den gleichen „Fehler” gemacht haben, Ihre Erfindung so rasch auf den Markt zu werfen, dass Sie keine Chance mehr hatten, davon zu profitieren, sondern vielmehr zusehen müssen, wie die Kasse bei einem Ihrer Mitentwickler lautstark klingelt. Irgendwie ist das ja schon schräg für Sie, finde ich. Aber vielleicht bin ich da auch nur zu sehr in den Denkmustern des Old-Normal verhaftet und die rasante Anwendung Ihres Tests auf der ganzen Welt ist Ihnen schon Lohn genug.

Allerdings ist es auch für die Charité ja schon ein sehr schräges Ergebnis, die hat ja mit so allerlei Missständen zu kämpfen. Laut Bericht des Bundesrechnungshofes kann sie jährlich Krankenhausleistungen im Gegenwert von 100 bis 300 Millionen Euro gegenüber den Krankenkassen nicht abrechnen, weil ihre MitarbeiterInnen Behandlungsverläufe nicht korrekt dokumentieren und die Abrechnung von den Kassen daher nicht akzeptiert werden (13). Stattdessen macht die Charité so komische Sachen wie Kostenträger erfinden und über Institute, die es gar nicht gibt, abrechnen (14). 

Zudem pflegt sie ein langjährig eingespieltes, haushaltsrechtlich hoch problematisches System der Querfinanzierung ihres Krankenhausbetriebes aus Forschungsmitteltöpfen des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung, beanstandet vom Bundesrechnungshof und wohlwollend geduldet vom Bundesfinanzministerium (15). Da stellt sie beispielsweise ihren WissenschaftlerInnen auch gerne mal überproportional hohe Stromkosten in Rechnung durch anteiliges Umlegen von Krankenhausstromkosten auf spärlich beleuchtete wissenschaftliche Denkklausen.

Kann man nur hoffen, dass die Charité in all dem buchhalterischen Kuddelmuddel nicht unbemerkt insolvenzbedroht ist, sonst wäre ein Verzicht auf einen üppigen Vermögenswert wie ein Patent für den SARS-CoV-2-Test ja unter Umständen sogar noch als Gläuberbenachteiligung zu werten.


Quellen und Anmerkungen:

(1) http://schlussjetzt.org/Antwortschreiben%20Charite%20auf%20Pressefragen%20Jens%20Wernicke%20vom%2018.06.2020.pdf
(2) https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Drosten#Wissenschaftliche_Laufbahn
(3) http://www.corodok.de/drosten-landt-connection-1/http://www.corodok.de/drosten-landt-connection-2/http://www.corodok.de/drosten-landt-connection-3/
(4) https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Drosten#Ehrungen
(5) http://www.corodok.de/wirtschaftliche-interessen-des-prof-drosten/
(6) https://patents.google.com/patent/DE20315159U1/de
(7) https://technologietransfer.charite.de/fileadmin/user_upload/microsites/sonstige/technologietransfer/RiLiCharité-TT-Fassung_28-01-2016.pdf
(8) https://taz.de/Produzent-von-Corona-Tests/!5671485/
(9) https://www.deutschlandfunk.de/coronakrise-virentester-tib-molbiol-coronatests-fuer-die.1197.de.html?dram:article_id=477239
(10) https://www.sueddeutsche.de/wissen/coronavirus-covid-19-test-jens-spahn-1.4865919?reduced=true
(11) https://www.tagesspiegel.de/berlin/tib-molbiol-berliner-firma-produziert-coronavirus-tests-fuer-die-ganze-welt/25602142.html
(12) https://frauenbeauftragte.charite.de/fileadmin/user_upload/microsites/beauftragte/frauenbeauftragte/Gleichstellung/Gesetze/Satzung_der_Charite_Lesefassung_2019-12-18.pdf
(13) https://www.morgenpost.de/berlin/article216725117/Abrechnungsprobleme-setzen-Charite-finanziell-unter-Druck.html
(14) https://www.morgenpost.de/berlin/article216654635/Erfundene-Charite-Institute-Senat-schaltet-Innenrevison-ein.html
(15) https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/beratungsberichte/langfassungen/langfassungen-2019/2019-bericht-risiken-einer-integration-des-berliner-instituts-fuer-gesundheitsforschung-in-die-charite-pdf/view